Elektronischer Rechtsverkehr

Ausgangspunkt und Ziele

Eine wesentliche Voraussetzung für einen voll ausgebauten elektronischen Rechtsverkehr ist die Entwicklung eines (zumindest) bundesweit einheitlichen Standards für den Austausch elektronischer Informationen.

Hierbei geht es nicht allein um den Austausch von Dokumenten, für die möglicherweise auf Marktstandards wie HTML (Hypertext Markup Language) oder PDF (Portable Document Format) zurückgegriffen werden könnte. Vielmehr sollen auch einzelne verfahrensbezogene Daten - etwa die Adressen von Prozessbeteiligten oder Angaben über bevorstehende Verhandlungstermine - möglichst so ausgetauscht werden können, dass sie der Empfänger durch einfachen Mausklick in seine eigene Bürosoftware übernehmen kann.

Um dies zu ermöglichen, hat die Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz (BLK) den Datensatz XJustiz entwickelt. Darin werden in Form einer Datensatzbeschreibung Datenfelder definiert, die den Austausch möglichst vieler verfahrensrelevanter Daten ermöglichen sollen.

Der Datensatz XJustiz wurde in den "Organisatorisch-technischen Leitlinien für den elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften (OT-Leit-ERV)" als Grundlage der Übermittlung strukturierter Daten bestimmt. Diese Leitlinien wurden von der Bund-Länder-Kommission erstellt und durch Beschluss der Justizministerkonferenz (pdf, 20.3 KB) den Ländern und dem Bund zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs empfohlen. Eine Übersicht über Hintergrund und Ziele von XJustiz bietet der Leitfaden XJustiz (pdf, 438 KB), die Anlage 2 der OT Leit ERV (pdf, 1001.2 KB).

Materialien

Workshop XJustiz und IuK-Infrastruktur in Stuttgart

Die AG „IT-Standards in der Justiz“ der Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz und die „Gemeinsame Kommission Elektronischer Rechtsverkehr“ des EDV-Gerichtstages führten am 22./23. Februar 2006 im Justizministerium Baden Württemberg einen gemeinsamen Workshop zum Thema XJustiz durch
Die Ergebnisse und Vorträge sind im Einzelnen aufgeführt:
Ablauf der Veranstaltung: Agenda (pdf, 80.5 KB)
Die Teilnehmer: Teilnehmerliste (pdf, 1.7 MB)

Einführung
J. Ehrmann, Vorsitzender AG IT-Standards:
IT-Standards in der Justiz - Wozu? und Wie? (pdf, 158 KB)
D. Jürges, GGRZ Hagen:
IuK-Standards der Verwaltung - Problem des Föderalismus? (pdf, 291.7 KB)
W. Wirdemann, BITKOM:
Erfahrungen der Wirtschaft mit Standards der Justiz (pdf, 259.8 KB)

diverse Vorträge in Block A::
M. Wöhrmann, AG IT-Standards:
Einführungsvortrag zu Block A (pdf, 118.2 KB)
Dr. K. Bacher, OLG Karlsruhe:
XJustiz: Erfahrungen und Sachstand (pdf, 205.1 KB)
Dr. D. Gassen, BNotK:
XJustiz und die notarielle Praxis - Erste Erfahrungen in Projekt und Betrieb - (pdf, 195.4 KB)
Frank Steimke, OSCI Leitstelle Bremen:
Workshop XJustiz (pdf, 149.9 KB)
M. Wöhrmann, AG IT-Standards:
Ergebnisse Block A: XJustiz (pdf, 129.8 KB)