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Meldewesen
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MEDIA@Komm

Das Projekt OSCI-XMeld begann zunächst als eines der Umsetzungsprojekte im Rahmen des Städewettbewerbs MEDIA@Komm Externes Angebot. Im Rahmen der Lebenslage "Umzug und Wohnen" wurde ein Konzept für die Anmeldung mittels Signaturkarte über das Internet entwickelt. Auf einer Sitzung des KoopA ADV Externes Angebot wurde das Konzept vorgestellt, es wurde eine bundesweite Arbeitsgruppe gegründet mit dem KoopA-ADV als Entscheidungsinstanz.

Ursprungsvereinbarung

Nach dem Ende des MEDIA@Komm Projektes und dem Grundsatzbeschluss (pdf, 77.3 KB) der Innenministerkonferenz über den Einsatz von OSCI-XMeld wurde eine Verwaltungsvereinbarung (pdf, 286.5 KB) unterzeichnet, mit der die Finanzierung des Projektes sichergestellt wurde. Das geplante Projektende war der 31. 12. 2005.

Änderungsvereinbarung

Ende des Jahres 2004 wurde die Abgabenordnung Externes Angebot (AO) geändert. In § 139a wird bestimmt, dass das Bundeszentralamt für Steuern jedem Steuerpflichtigen zum Zwecke der eindeutigen Identifizierung in Besteuerungsverfahren ein einheitliches und dauerhaftes Merkmal (Identifikationsmerkmal) zuteilt, das bei Anträgen, Erklärungen oder Mitteilungen gegenüber Finanzbehörden anzugeben ist. Hierfür ist eine Datenübermittlung zwischen Meldebehörden und dem Bundeszentralamt für Steuern erforderlich. In § 139b AO werden die Details dieser Datenübermittlung festgelegt.

Die Finanzministerkonferenz hat beschlossen (pdf, 9.6 KB), dass hierfür das Projekt OSCI XMeld um die Datenübermittlung gemäß § 139b AO zu erweitern ist. Sie erklärte sich bereit, die dafür erforderlichen Kosten zu tragen. Daraufhin wurde eine Ergänzungsvereinbarung (pdf, 242 KB) abgeschlossen. Das Projekt wurde um ein Jahr (bis 31. 12. 2006) verlängert.



Wartung und Pflege 2007

Rechtzeitung vor dem geplanten Ende des Pojektes OSCI XMeld forderte der AK I der IMK ein Konzept zur nachhaltigen Pflege und Weiterentwicklung der erzielten Ergebnisse an. Dieser Bericht (pdf, 519.3 KB) wurde dem AK I zur Herbstsitzung 2006 vorgelegt und dort beschlossen. Den Berichtsergebnissen folgend wurde eine Verwaltungsvereinbarung (pdf, 915.7 KB) für die Jahre 2007 und 2008 abgeschlossen.



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