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Meldewesen
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Die Innenministerkonferenz als Auftraggeber für XMeld

Das Projekt XMeld und die Projektgruppe Meldewesen sind die beiden Teilprojekte des Gesamtprojektes " E-Government und Bürokratieabbau im Meldewesen. Auftraggeber für dieses Projekt ist der Arbeitskreis I (AK I) der Innenministerkonferenz Externes Angebot. Die Finanzierung und Projektplanung sind durch Verwaltungsvereinbarung geregelt


Empfehlungen und Beschlüsse

Beschluss der Innenministerkonferenz vom 21-11-2003 in Jena

Die IMK nimmt den Beschluss des AK I vom 07./08.10.2003 zu TOP 1 und den 3. Bericht der Projektgruppe „Meldewesen" zustimmend zur Kenntnis. Sie hält es für notwendig, dieses Projekt in die Initiative
„Deutschland-Online“ einzubringen.
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Beschluss des AK I vom 7.10.2003

Der AK I nimmt den von der Projektgruppe Meldewesen vorgelegten 3. Bericht (pdf, 218.5 KB) zur Kenntnis [
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Beschluss AK I vom 9. April 2003

Der zweite Zwischenbericht (pdf, 162 KB) wurde dem AK I am 9. April vorgestellt und von ihm verabschiedet.

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Beschluss AK I vom 29./30.04.2002

Der AK I der Innenministerkonferenz I richtete in seiner 102. Sitzung am 29./30.04.2002 in Bremerhaven die Projektgruppe „Meldewesen“ ein.
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Beschluss der Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder vom 06.06.2002

Die IMK beauftragt die vom AK I in seiner Sitzung vom 29./30. April 2002 zur Umsetzung des Gesetzes zur Änderung des Melderechtsrahmengesetzes und anderer Gesetze vom 25. März 2002 eingesetzte Projektgruppe, das vom KoopA ADV befürwortete Projekt XMeld auf der Basis von OSCI mit in die Prüfung und Bewertung einzubeziehen.

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1. Bericht vom 24. Oktober 2002

Die Projektgruppe „Meldewesen“ hat am 24. Oktober einen ersten Bericht (pdf, 151.9 KB) erstellt. Darin werden folgende Empfehlungen gegeben:

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Beschluss AK I vom 8. November 2002

Der Auftraggeber AK I hat den 1. Bericht der Projektgruppe "Meldewesen" am 8. November 2002 abgenommen und beschlossen.

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Beschluss der IMK vom 28. November 2002

Die IMK nimmt den Beschluss des AK I vom 08.11.2002 zu TOP 4 und den Bericht der Projektgruppe „Meldewesen“ (Stand: 08.11.02) zustimmend zur Kenntnis.

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Empfehlungen aus dem 2. Bericht vom 31. März 2003

Die Projektgruppe „Meldewesen“ hat am 31. März 2003 den zweiten Bericht (pdf, 162 KB) vorgelegt. Er enthält folgende Empfehlungen:
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Beschluss der Innenministerkonferenz vom 14/15. Mai 2003 in Erfurt

Die Innenministerkonferenz nimmt im Rahmen ihrer 172. Sitzung am 14./15. Mai den Beschluss des AK I vom 08.04.03 zu TOP 6 und den zweiten Teil des Berichtes der Projektgruppe „Meldewesen“ (pdf, 162 KB)(Stand:21.03.03) zustimmend zur Kenntnis.






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