Meldewesen

XMeld - Fachliche Standards für das Meldewesen

eGovernment im Meldewesen

Für viele Bürgerinnen und Bürger ist es selbstverständlich geworden, ihre täglichen Arbeiten über den heimischen PC abzuwickeln. Der Staat hat sich darauf eingestellt. Im Rahmen von eGovernment-Initiativen des Bundes und der Länder werden zunehmend Behördengänge ins Internet verlegt. Dies betrifft insbesondere das Meldewesen. Denn das Meldewesen ist Kern der staatlichen Verwaltung. Die Melderegister dienen als Informationssystem für eine Vielzahl von staatlichen Stellen. Durch einen Rückgriff auf diese Daten lassen sich unterschiedlichste staatliche Aufgaben optimal erledigen, ohne den Betroffenen jeweils erneut in Anspruch zu nehmen.

Die Elektronisierung des Meldewesens ist jedoch mit hohen Anforderungen an Datenschutz und der Datensicherheit verbunden. Hinzu kommt, dass jeder, der sich anmeldet, mit seiner Unterschrift unter dem Meldeschein die Richtigkeit seiner Daten bestätigt. Dies muss selbstverständlich auch bei einer elektronischen Anmeldung gelten.

Modernisierung des Meldewesens

Die Modernisierung des Meldewesens wurde im Jahre 2002 durch den Erlass eines novellierten Melderechtsrahmengesetzes (MRRG) (pdf, 54.2 KB) eingeleitet. Das novellierte MRRG sorgt dafür, den Umgang der Bürgerinnen und Bürger mit den Meldebehörden durch Zulassung elektronischer Dienste schneller und einfacher zu machen:

Die Anmeldung über das Internet wird nunmehr erlaubt. Sie leistet einen wichtigen Beitrag für Bürgerfreundlichkeit und Bürokratieabbau. Betroffene können einen elektronischen Zugang zu ihren über sie im Melderegister gespeicherten Daten erhalten. Die Pflicht zur Abmeldung bei innerdeutschen Umzügen wurde abgeschafft, ebenso die Nebenmeldepflicht des Wohnungsgebers. Infrastrukturelles Kernstück der MRRG-Novelle 2002 ist die Zulassung der elektronischen Rückmeldung. Unter Rückmeldung versteht man die Unterrichtung der Meldebehörden untereinander über Zu- und Fortzüge. Ab dem 01.01.2007 müssen alle Meldebehörden Deutschlands ihre Daten untereinander elektronisch austauschen. Schließlich wurde auch an die Kunden der Meldebehörden aus dem privatwirtschaftlichen Bereich gedacht. Mit der elektronischen Melderegisterauskunft können Anfrage, Gebühreninkasso und Auskunft online über das Internet erfolgen.

Das Projekt XMeld

Im Auftrag der der Bundes und der Länder hat die OSCI - Leitstelle im Juli 2001 das Projekt "XMeld" initiiert. Darin wurden in einem offenen Prozess, und unter Beteiligung aller interessierten Stellen, die vordringlich zu realisierenden Nachrichten des Einwohnerwesens standardisiert. XMeld basiert vollständig auf XML. Zur Gewährleistung des Datenschutzes werden XMeld-Nachrichten mittels OSCI-Transport gesichert.

Die intensive und sehr konstruktive Zusammenarbeit mit der "Projektgruppe Meldewesen", die im Auftrag der Innenministerkonferenz die rechtlichen Rahmenbedingungen der Umsetzung des MRRG vorantriebt und koordinierte, war für uns immer wichtiger geworden. Die gemeinsam erzielten Ergebnisse führten zu entsprechenden Beschlüssen der Innenministerkonferenz.

Am 1. Januar 2007 wurden die neu etablierte, sichere Infrastruktur und der fachliche Standard OSCI-XMeld erfolgreich in Betrieb genommen. Gleichzeitig wurde das Projekt zur Entwicklung von OSCI-XMeld planmäßig am 31. 12. 2006 beendet.

Zurzeit koordiniert die OSCI-Leitstelle die Weiterentwicklung des Standards nach den Vorgaben des zuständigen Arbeitskreises der Innenministerkonferenz und einem abgestimmten Betriebskonzept. (pdf, 950.9 KB) Sie ist verantwortlich für die Pflege und den Betrieb des Standards sowie ggfs. notwendige Erweiterungen.